On:

Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Neu: Anspruch auf eigenes Balkonkraftwerk und virtuelle Eigentümerversammlungen +++ Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass Mieter ab sofort einen Anspruch darauf haben, zur Stromerzeugung eine Steckersolaranlage – auch als Balkonkraftwerk bekannt – am Balkon ihrer Mietwohnung installieren zu dürfen. Im Rahmen einer Gesetzesänderung zählenArtikel Lesen

On:

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Anfassen nicht erlaubt! +++ Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz ist kein Kavaliersdelikt – auch nicht auf Betriebsfeiern. Die ARAG Experten verweisen auf ein aktuelles Urteil des Arbeitsgerichts Siegburg. Im verhandelten Fall ging es um einen vermeintlich nett gemeinten Klaps auf den Po einer Kollegin. Doch die Frau war alles andere als erfreut und schlug dieArtikel Lesen

On:

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ So ein Käse +++ Ein Polizeioberkommissar sollte eigentlich einen Lkw-Unfall absichern, doch stattdessen klaute er 180 Kilogramm Cheddar-Käse aus dem umgekippten Lastwagen. Das kostete ihn seinen Job. Das Gericht urteilte, der Mann habe während des Dienstes in Uniform und mit seiner Dienstwaffe einen Diebstahl begangen. Daher war dieser nach Auskunft der ARAG Experten lautArtikel Lesen

On:

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Wer zahlt Heilbehandlung für geflohene Straftäter? +++ Wenn Inhaftierte krank werden, kommt in der Regel die Vollzugsbehörde für ihre Behandlungskosten auf. Was aber, wenn sie ausbrechen? Dann zahlt nach Auskunft der ARAG Experten nach einer Entscheidung des Sozialgerichts Hannover die Krankenkasse, denn schließlich unterbreche die Flucht den Vollzug (Az.: S 11 KR 285/19 KH).Artikel Lesen

On:

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Wertsteigerung bei Oldtimer nicht berücksichtigt +++ Wer seinen Oldtimer gegen Beschädigung oder Zerstörung versichert, sollte laut ARAG Experten darauf achten, den versicherten Wert regelmäßig dem etwa gestiegenen Marktwert des Kfz anzupassen. Ansonsten kann es sein, dass der Betrag der Wertsteigerung im Schadensfall außen vor bleibt (Az.: 3 O 230/23). Sie wollen mehr erfahren? LesenArtikel Lesen

On:

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Keine Zustellung bei unleserlichem Datum +++ Postzusteller müssen leserlich schreiben: Ist das auf dem Umschlag eines durch Einwurf in den Briefkasten zugestellten Schriftstücks vermerkte Datum nicht eindeutig erkennbar, führt dies nach Auskunft der ARAG Experten laut Oberlandesgericht Koblenz zur Unwirksamkeit der Ersatzzustellung (Az.: 10 U 472/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie das aktuelleArtikel Lesen

On:

Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Überschwenken eines Baukrans aufs Nachbargrundstück +++ Das Oberlandesgericht Stuttgart hat nach Auskunft der ARAG Experten den Unterlassungsanspruch eines Nachbarn durch einen über sein Grundstück schwenkenden Kranarm bestätigt und erweitert. Da der Bauherr die „Benutzung“ des Nachbargrundstücks nicht angezeigt habe, könne er sich nicht auf das im Nachbarrechtsgesetz Baden-Württemberg vorgesehene „Hammerschlags- und Leiterrecht“Artikel Lesen

On:

Gerichtsurteile zum Schmunzeln Wenn der Ferrari am Gullydeckel scheitert… Der Ferrari F40 hat serienmäßig nur 12,5 Zentimeter Bodenfreiheit über der Straße. Damit ist nicht viel Platz zwischen Supersportwagen und Unebenheiten auf der Straße. Und so wurde ein etwas erhobener Gullydeckel einem Ferrari-Fahrer zum teuren Verhängnis, als sein Fahrzeug auf dem Deckel aufsetzte. Der erboste Fahrer war der Ansicht, die GemeindeArtikel Lesen

On:

Gerichtsurteile zum Schmunzeln Wenn der Arzt zum Cannabis-Dealer wird Ist es aus ärztlicher Sicht geeignet und erforderlich, dürfen Ärzte ihren Patienten seit 2017 Cannabis verschreiben. Diese Änderung des Betäubungsmittelgesetzes machte sich ein Arzt zu eigen und verschrieb munter drauf los. Allerdings ohne eigene Untersuchung und Diagnose. Seine vermeintlichen Patienten traf er zur Übergabe des Rezeptes in Cafes und Restaurants undArtikel Lesen

On:

ARAG Experten mit einer Urteils-Übersicht zum Thema Sturm Kollision mit einem umgestürzten Baum Ob zu Fuß, mit dem Rad, im Auto oder in den vermeintlich sicheren vier Wänden – umgestürzte Bäume können gefährlich werden. Doch wer haftet, wenn es dabei zu Schäden kommt? Hängt davon ab – sagen die ARAG Experten. In einem konkreten, noch nicht rechtskräftigen Fall war einArtikel Lesen