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Pilze sammeln, Blumen pflücken, Brennholz mitnehmen – ist das erlaubt? Was ist beim Waldspaziergang erlaubt? Beim Sonntagsspaziergang ist der Wald das bevorzugte Ziel der Deutschen: 53 Prozent genießen dann am liebsten das beruhigende Grün zwischen hohen Bäumen. Vor allem im Herbst bietet der Wald eine große Vielfalt: Waldfrüchte, Pilze, buntes Laub, Tiere, heruntergefallene Äste und vieles mehr. Warum also nichtArtikel Lesen

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Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern Streik im Bahn- und Flugverkehr: Der Weg zum Arbeitsplatz kann jetzt mitunter beschwerlich oder gar unmöglich sein. Müssen Arbeitnehmer dann Urlaub nehmen oder entschuldigt ein Streik ihr Zuspätkommen oder Fernbleiben? Die D.A.S. Rechtsschutzversicherung klärt Arbeitnehmer über ihre Rechte, aber auch Pflichten bei einem Piloten- oder Bahn-Streik auf. Der Warnstreik der Lokführer hat vergangenen Montag zuArtikel Lesen

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Dashcam: Kein Beweismittel! Bilder einer im Auto installierten Dashcam, die permanent den Bereich vor oder hinter dem eigenen Auto filmt, sind vor Gericht als Beweismittel nicht verwendbar. Dies entschied nach Angaben der D.A.S. das Amtsgericht München. Derartige Aufnahmen stellen dem Gericht zufolge einen erheblichen Verstoß gegen fremde Persönlichkeitsrechte dar. AG München, Az. 345 C 5551/14 Hintergrundinformation: Mit Hilfe einer sogenanntenArtikel Lesen

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Sicherheitskopien retten Betriebe! Oft wird „im Eifer des Gefechts“ vergessen, Daten zu sichern. Meist geht alles gut. Aber manchmal eben doch nicht – dann sorgen eine ausgeschüttete Kaffeetasse, ein mitgebrachtes gelangweiltes Kind oder ein technischer Defekt für den Verlust von wichtigen Unternehmensdaten. Schnell stellt sich dabei die Frage der Haftung – und oft ist der Verlust schwer in Geld zuArtikel Lesen

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Wunderheiler braucht keine Erlaubnis als Heilpraktiker Ein Wunderheiler, der mit Methoden wie Pendeln und Handauflegen arbeitet, ist kein Heilpraktiker und braucht keine entsprechende Erlaubnis. Dies entschied nach Angaben der D.A.S. das Amtsgericht Gießen. Die Erlaubnispflicht nach dem Heilpraktikergesetz solle vor Körperschäden durch unsachgemäße Behandlung schützen; diese seien hier jedoch ausgeschlossen. AG Gießen, Az. 507 Cs 402 Js 6823/11 Hintergrundinformation: WerArtikel Lesen

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Gut beraten von den Experten der ERGO Versicherungsgruppe Michele P. aus Ulm: Wir haben gerade ein Auto gebraucht gekauft und möchten demnächst damit Urlaub in der Toskana machen. Am Wagen sind noch Winterreifen montiert. Stimmt es, dass man in Italien im Sommer nicht mit Winterreifen fahren darf? Michaela Zientek, Juristin der D.A.S Rechtsschutzversicherung: Zwar sind in Italien im Sommer nichtArtikel Lesen

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Keine Urheberrechtsverletzung durch bloßes Anschauen einer Website Wenn man eine Website aufruft, speichert der eigene Rechner diese Seite automatisch in seinem Cache-Speicher ab. Der Europäische Gerichtshof hat nun der D.A.S. zufolge entschieden, dass das automatische Entstehen von Kopien urheberrechtlich geschützter Inhalte im Cache und auf dem Bildschirm selbst keine Urheberrechtsverletzung ist. EuGH, Az. C-360/13 Hintergrundinformation: Wird eine Internetseite angezeigt, werdenArtikel Lesen

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Bank darf kein Bearbeitungsentgelt für Privatkredit verlangen Geldinstitute dürfen in ihren Geschäftsbedingungen keine Klauseln verwenden, nach denen ihre Kunden für einen Privatkredit ein laufzeitunabhängiges Bearbeitungsentgelt zahlen müssen. Dies entschied nach Mitteilung der D.A.S. der Bundesgerichtshof. Derartige Klauseln sind eine unangemessene Benachteiligung des Verbrauchers. BGH, Az. XI ZR 405/12 Hintergrundinformation: In Allgemeinen Geschäftsbedingungen darf nicht alles niedergelegt werden, was deren VerwenderArtikel Lesen

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Wohnen und Arbeiten unter einem Dach Die rechtlichen Vorgaben für gewerblich genutzte Räume und Wohnräume sind unterschiedlich – dies betrifft z. B. die Regeln für die Kündigung. Wie die D.A.S. mitteilte, berücksichtigt der Bundesgerichtshof bei den anwendbaren Vorschriften besonders die Art des Vertragsformulars, ob der Vertrag befristet oder unbefristet ist und ob zur Miete Umsatzsteuer hinzukommt. Lässt sich nicht feststellen,Artikel Lesen

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Jugendschutz und Saufgelage Gastwirte haben die Aufgabe, ihre durstige Kundschaft mit Getränken überwiegend alkoholischer Natur zu versorgen. Manchmal müssen sie jedoch auch den Zapfhahn zu lassen. Besonders der Jugendschutz gebietet einige Einschränkungen. Die D.A.S. Rechtsschutzversicherung stellt drei Urteile zum Thema „Alkoholmissbrauch – Haftung des Gastwirts“ vor. Fall 1: Mithaftung für Straftat eines Gastes? Das Landgericht Osnabrück hatte sich mit einemArtikel Lesen

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Falschberatung in der Autowerkstatt Eine falsche Beratung in der Autowerkstatt kann dazu führen, dass die Werkstatt dem Kunden den Nutzungsausfall seines PKW ersetzen muss. Darauf wies nach D.A.S. Angaben das Oberlandesgericht Oldenburg hin. Eine Kundin hatte auf Anraten der Werkstatt ihren Wagen wegen der angeblichen Gefahr eines Motorschadens über einen längeren Zeitraum nicht genutzt. OLG Oldenburg, Az. 1 U 132/13Artikel Lesen

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Unterhaltspflicht für pflegebedürftige Eltern Staat oder Kinder – Wer übernimmt die Kosten für pflegebedürftige Eltern? Wenn die Eltern nicht mehr alleine zurechtkommen, gibt es oft nur eine Lösung: Die Unterbringung in einem Pflegeheim. Aber das ist sehr teuer. Viele Senioren können die Kosten nicht selbst tragen. Sofern die Rente nicht reicht und private Vorsorge fehlt, springt zunächst das Sozialamt ein.Artikel Lesen

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Reiseveranstalter haftet nicht für nassen Fußboden am Pool Um einen Swimmingpool herum muss auf gefliestem Boden mit Nässe und Rutschgefahr gerechnet werden. Wie das Amtsgericht München der D.A.S. zufolge entschied, gehört ein Sturz in diesem Bereich zu den allgemeinen Risiken des Lebens. Ein Reiseveranstalter haftet daher nicht, wenn ein Hotelgast sich bei einem solchen Sturz verletzt. AG München, Az. 182Artikel Lesen

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Schadensaufteilung bei Kollision mit dem Gegenverkehr Auf deutschen Straßen gilt das Rechtsfahrgebot. Kommt es wegen einer zu engen Straße zur Kollision zwischen sich begegnenden Fahrzeugen, haben oft beide eine Teilschuld. Wie das Oberlandesgericht München nach Angaben der D.A.S. entschied, ist auch der Autofahrer mitverantwortlich, der zwar auf seiner Spur geblieben ist, aber rechts noch Platz zum Ausweichen gehabt hätte. OLGArtikel Lesen

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Schadenersatz wegen verweigerter Untervermietung Tritt der Mieter einer Wohnung einen mehrjährigen beruflichen Auslandsaufenthalt an, hat er ein berechtigtes Interesse an der Untervermietung seiner Wohnung. Verweigert der Vermieter ohne guten Grund die Erlaubnis, hat der Mieter Anspruch auf Schadenersatz in Höhe der entgangenen Untermiete. Wie der Bundesgerichtshof jetzt laut D.A.S. betonte, darf der Mieter auch lediglich zwei von drei Zimmern untervermietenArtikel Lesen