Jede:r Bürger:in kennt das Apotheken-Logo – das frakturierte rote A mit der um den Stiel der Trinkschale gewundenen Äskulapnatter. Für die Menschen ist es selbstverständlich, dass sie überall und jederzeit eine Apotheke erreichen können, die sie mit Medikamenten aller Art versorgt. In seiner im Dezember 2022 im GRIN Verlag erschienenen Publikation „Informationen zum Apothekenwesen und zur Apothekenhaftung“ zeigt Wolfgang NeuefeindArtikel Lesen

In vielen Unternehmen wird das Thema Produkthaftung immer noch beiläufig behandelt. Rhein S.Q.M. GmbH In vielen Unternehmen wird das Thema Produkthaftung immer noch beiläufig behandelt. Den meisten Führungskräften und Mitarbeitern ist nicht bewusst, dass dieses Thema sie persönlich konkret betrifft. Viele wissen nur rudimentär, was sich hinter dem Begriff „Produkthaftung“ verbirgt. Als diese bezeichnet man die Haftung des Herstellers fürArtikel Lesen

ARAG Experten über die Wahrung von Ansprüchen vor Ablauf der Verjährung Die letzten Wochen des Jahres bieten oftmals auch die letzte Gelegenheit, Ansprüche geltend zu machen, bevor sie verjährt sind. Daher ist es jetzt an der Zeit, zu prüfen, ob es offene Forderungen gibt und wann diese verjähren, um sie dann auf den letzten Drücker noch geltend zu machen. ARAGArtikel Lesen

Fragen zum Erbrecht? Wir beraten kompetent und rechtssicher: Rechtsanwälte Gockel & Kollegen, Kempten Gockel & Kollegen Rechtsanwälte (Bildquelle: Gockel & Kollegen Rechtsanwälte) Immer wieder sehen sich Erben, Testamentsvollstrecker oder Nachlassverwalter mit dem Problem eines missverständlich und juristisch fraglich formulierten „Letzten Willens“ konfrontiert, den ein Verstorbener verfügt hat. Nicht selten sind Unstimmigkeiten, sprich Erbstreitigkeiten zwischen den betroffenen Parteien die Folge. KompetentenArtikel Lesen

Auffahrunfall in der Waschstraße: Betreiber muss zahlen Durch Waschanlagen verursachte Schäden an Autos sind immer wieder Gegenstand von Streitigkeiten vor Gericht. Die Ergebnisse sind dabei durchaus unterschiedlich. Das Landgericht Paderborn hat nun entschieden, dass ein Waschstraßenbetreiber für einen „Auffahrunfall“ in seiner Waschstraße haften muss. Er müsse dafür sorgen, dass sich die Anlage beim Steckenbleiben eines Fahrzeugs sofort abschalte. LG Paderborn,Artikel Lesen

Kein Vorbesitzer: Täuschung beim Motorradkauf Beim Verkauf eines gebrauchten Motorrads gibt es bei der Angabe der Zahl der Vorbesitzer keinen Raum für Missverständnisse: Damit ist die Zahl der Vorbesitzer gemeint, die das Kraftrad insgesamt hatte – und nicht nur die der deutschen Vorbesitzer. Darauf wies laut D.A.S. das Landgericht Karlsruhe hin – und erklärte die Anfechtung eines Kaufvertrages für wirksam.Artikel Lesen

LG Heidelberg-Urteil: Abbruch bei Online-Auktion möglich? Das laufende Angebot eines Pkw bei eBay kann vom Verkäufer vorzeitig beendet werden, wenn er nachträglich feststellt, dass das Auto einen Defekt hat, der die Fahrtauglichkeit beeinflusst – etwa einen Schaden am Katalysator. Dies teilte die D.A.S. unter Hinweis auf ein Urteil des Landgerichts Heidelberg mit. LG Heidelberg, Az. 3 S 27/14 Hintergrundinformation: DieArtikel Lesen

Papierrechnung nur gegen Aufpreis ist unzulässig Mobilfunkanbieter dürfen kein zusätzliches Geld dafür verlangen, dass sie dem Kunden neben einer online abrufbaren Rechnung auch eine Rechnung auf Papier zuschicken. Wie der Bundesgerichtshof nach Mitteilung der D.A.S. entschied, gilt dies zumindest dann, wenn der Betrieb seine Leistungen nicht ausschließlich online anbietet. BGH, Az. III ZR 32/14 Hintergrundinformation: Die Wirksamkeit von Klauseln inArtikel Lesen

Hausverkäufer haftet für undichtes Dach Wurde in einem Grundstückskaufvertrag vereinbart, dass der Verkäufer Mängel offenlegen muss, die ihm bekannt sind oder bekannt sein müssten, haftet er für größere Mängel wie ein undichtes Dach und mangelnde Beheizbarkeit trotz Gewährleistungsausschluss. Dies entschied laut D.A.S. das Oberlandesgericht Karlsruhe. OLG Karlsruhe, Az. 9 U 184/10 Hintergrundinformation: Bei privaten Hauskaufverträgen wird normalerweise die Gewährleistung desArtikel Lesen

500.000 Euro Schmerzensgeld nach Betriebsfeier Auch in Deutschland werden teilweise hohe Schmerzensgelder zugesprochen, wenn es der Anlass rechtfertigt. So gestand das OLG Oldenburg einem Mann 500.000 Euro Schmerzensgeld zu, der nach einem Streit auf einer Betriebsfeier von einem Kollegen mit dem Auto angefahren worden war. Nach D.A.S. Angaben begründete das Gericht sein Urteil damit, dass das Opfer dauerhaft im WachkomaArtikel Lesen

Stillschweigender Vertragsabschluss durch Gasverbrauch Stellt ein Versorgungsunternehmen einen funktionierenden Gasanschluss zur Verfügung, liegt darin ein Angebot zum Vertragsabschluss. Schaltet ein Hausbewohner die Heizung ein und verbraucht Gas, nimmt er dieses Angebot an – und darf sich später nicht über die Gasrechnung wundern. Dies betonte laut D.A.S. der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil. BGH, Az. VIII ZR 313/13 Hintergrundinformation: Verträge werdenArtikel Lesen

Mit Urteil vom 29.01.2014 entschied das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg, dass nicht nur Bauunternehmen, sondern auch Architekten, Statiker und Sonderfachleute eine Bauhandwerkersicherung verlangen können (AZ.: 12 U 149/13). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte NOETHE LEGAL Rechtsanwälte , Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Zürich informiert: Bei der Bauhandwerkersicherung nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) handelt es sich um eine Sicherheit für die Vergütung, die derArtikel Lesen

Zivilrecht Wird ein Tattoo fehlerhaft ausgeführt, kann der Kunde Schmerzensgeld sowie die Kosten für eine Beseitigung des Tattoos als Schadenersatz fordern, ohne dem Tätowierer zuvor Gelegenheit zur Nachbesserung gegeben zu haben. Dies entschied nach Mitteilung der D.A.S. das OLG Hamm. Grund: Bei Arbeiten, die Schmerzen verursachen und zu Gesundheitsschäden führen können, spielt das Vertrauen in die Fähigkeiten des Auftragnehmers eineArtikel Lesen

Hund beißt Tierarzt – wer haftet? Wird ein Tierarzt während der Behandlung von einem Hund gebissen, haftet der Hundehalter für den entstandenen Schaden. Denn der Tierarzt hat die Obhut über das Tier nicht vorwiegend aus Eigeninteresse übernommen. Das Oberlandesgericht Celle entschied nach Angaben der D.A.S., dass der Tierarzt in derartigen Fällen jedoch eine Mitschuld haben kann. OLG Celle, Az. 20Artikel Lesen

Geldversteck im Kachelofen Kann nach dem Fund einer größeren Menge versteckten Bargeldes in einem Haus die Geldsumme einer bestimmten verstorbenen Person zugeordnet werden, handelt es sich nicht um einen Schatzfund. Dem Landgericht Düsseldorf zufolge darf der neue Hauseigentümer nach Mitteilung der D.A.S. nur auf einen Finderlohn hoffen – nicht auf die Gesamtsumme. LG Düsseldorf, Az. 15 O 103/11 Hintergrundinformation: FindetArtikel Lesen