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(Bildquelle: @pexels.com) PCR-Testpflicht für genesene Besucher im November 2021 gesetzeskonform (VfGH 3.3.2022, V 231/2021) Der 5. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung sah unter anderem eine 2G-Pflicht für das Betreten von Betrieben der Nachtgastronomie (Clubs, Diskotheken und Tanzlokalen) vor, die so gestaltet war, dass der Genesenen-Status zum Betreten von Betrieben der Nachtgastronomie nicht ausreichte; Genesene hatten sich daher mangels (zusätzlicher) Impfung einem PCR-Test zu unterziehen,Artikel Lesen

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Der VfGH setzte sich mit dem Betretungsverbot für Ungeimpfte auseinander (Bildquelle: @pexels.com) PCR-Testpflicht für genesene Besucher im November 2021 gesetzeskonform (VfGH 3.3.2022, V 231/2021) Der 5. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung sah unter anderem eine 2G-Pflicht für das Betreten von Betrieben der Nachtgastronomie (Clubs, Diskotheken und Tanzlokalen) vor, die so gestaltet war, dass der Genesenen-Status zum Betreten von Betrieben der Nachtgastronomie nicht ausreichte; GeneseneArtikel Lesen

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Gericht bestätigt Freistellung ungeimpfter Mitarbeiter (Bildquelle: CDC/unsplash.com) Arbeitsgericht Gießen, 12.04.2022, 5 Ga 1/22 und 5 Ga 2/22 Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 seit dem 15.03.2022 war schon vor ihrem Inkrafttreten Auslöser für arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern – verbunden mit einer auf beiden Seiten herrschenden Unsicherheit z.B. darüber, wie der Arbeitgeber reagieren kann, wenn Arbeitnehmer ihrer Pflicht zum NachweisArtikel Lesen

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Der VfGH setzte sich erstmals mit dem Lockdown für Ungeimpfte auseinander (Bildquelle: @pexels.com) Lockdown für Ungeimpfte im November 2021 gesetzeskonform (VfGH 3.3.2022, V 294/2021) Dem Covid-19-Maßnahmengesetz zufolge darf der Gesundheitsminister das Betreten bestimmter öffentlicher Orte untersagen, sofern dies unterlässlich ist, „um einen drohenden Zusammenbruch der medizinischen Versorgung oder ähnlich gelagerte Notsituationen zu verhindern“ (§ 6 Abs 1 COVID-19-Maßnahmengesetz). Von dieserArtikel Lesen

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InVitaGO erhöht über Ostern die Kapazitäten 
für schnelle und komfortable Covid-19-Tests. (Bildquelle: InVitaGO) – Hessens Ministerpräsident mahnt zu noch mehr „Eigenverantwortung“ der Bürgerinnen und Bürger – Auch nach angepassten Corona-Regeln weiterhin kostenlose Bürgertests – Antigen-Schnelltests und PCR-Tests mit Zertifikat für Urlaubs- und Geschäftsreisen an allen Standorten innerhalb von max. 24 Stunden – Jetzt auch PoC-PCR-Tests mit Befunden bereits nach 90Artikel Lesen

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Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Keine Freistellung vor behördlichem Beschäftigungsverbot (Bildquelle: Photo by CDC on Unsplash) Ab dem 15. März 2022 gilt gemäß § 20 a Infektionsschutzgesetz die „einrichtungsbezogene Impfpflicht“: Konkret bedeutet dies die Pflicht der Mitarbeiter zur Vorlage des Nachweises über eine vollständige Impfung gegen SARS-CoV-2, einer Genesung nach einer Corona-Infektion oder einer Kontraindikation gegen die Impfung. Für Personen, die ab demArtikel Lesen

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Im Januar 2020 erklärte die Weltgesundheitsorganisation SARS-CoV-2 zu einem gesundheitlichen Notfall von internationaler Tragweite. Während damals mehr als 90 Prozent der Infizierten und jeder Todesfall in China stattfand, wurde auch bei Patienten aus Deutschland, Japan, Vietnam und den USA das neue Coronavirus diagnostiziert. Die grausame Realität der Pandemie Bis April 2020 wurde das neue Coronavirus, umbenannt in COVID-19, als PandemieArtikel Lesen

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Gurgeln mit antiseptischen Mundspülungen könnte neben der Verminderung der Bakterienanzahl in der Mundhöhle auch das Risiko senken, Corona-Viren über Aerosole weiterzugeben. Gurgeln mit antiseptischen Mundspülungen könnte neben der Verminderung der Bakterienanzahl in der Mundhöhle auch das Risiko senken, Corona-Viren über Aerosole weiterzugeben. Daher empfehlen zahnmedizinische Fachgesellschaften die Anwendung einer Mundspülung vor Behandlung in der Zahnarztpraxis. Diese ersetzt jedoch nicht dieArtikel Lesen

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Corona: Keine Impfpflicht für Arbeitnehmer in Pflege- und Gesundheitsberufen, sondern 2G Impfung / Arbeitsrecht (Bildquelle: CDC/unsplash.com) Jetzt ist sie da, die Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 für Arbeitnehmer in Pflege und Gesundheitsberufen. So jedenfalls lautet der allgemeine Tenor seit Einführung des § 20 a Infektionsschutzgesetz im Dezember 2021. Aber stimmt das überhaupt? Tatsächlich regelt § 20 a Infektionsschutzgesetz Folgendes: -Wer vor demArtikel Lesen

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Zum Determinierungsgebot bei Verordnungen (Bildquelle: @pexels.com) 1. Einleitung Immer wieder hebt der Verfassungsgerichtshof Teile jener Verordnungen, die von den zuständigen Ministerien aufgrund der in Covid-Maßnahmengesetzen enthaltenen Verordnungsermächtigungen erlassen werden, aus ein und demselben Grund auf: Der Verordnungsgeber verstößt gegen das verfassungsrechtliche Determinierungsgebot nach Art 18 B-VG. Doch was besagt dieser Grundsatz und welchen Einfluß hat er auf die Covid-19-Verordnungsgebung? 2.Artikel Lesen

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(Bildquelle: @pexels.com) 1. Maskenpflicht im September 2020 im Handel nicht gesetzwidrig (VfGH 10.6.2021, V 35/2021) Diese Entscheidung erging aufgrund eines Antrags des Landesverwaltungsgerichts Niederösterreich, welches die Feststellung begehrte, dass § 2 Abs 1a erster Satz der Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Lockerungen der Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ergriffen wurden (COVID-19-Lockerungsverordnung; BGBlArtikel Lesen

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Klassenzimmer mit Virobustergerät (Bildquelle: Copyright Thomas Rous) Berlin, 29. November 2021: Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat heute das Risiko der neuentdeckten Virusvariante Omikron als sehr hoch eingeschätzt. Neben der aktuell dominierenden Delta-Variante wird sie Ärzten, Pflegekräften, Wissenschaftlern, Politikern und natürlich den Bürgern weltweit in den kommenden Tagen und Wochen viel abverlangen. Ob die in Südafrika entdeckte Omikron-Variante des Coronavirus SARS-CoV-2 ähnlichArtikel Lesen

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Berufsgruppenspezifische Impfpflicht, 3G, Homeoffice – diese Regeln gelten nun für Arbeitnehmer und Arbeitgeber Berufsgruppenspezifische Impfpflicht, 3G, Homeoffice (Bildquelle: CDC/unsplash.com) Die epidemische Lage von nationaler Tragweite wird über den 24.11.2021 hinaus nicht verlängert. Stattdessen wurde nun im Rahmen der beschlossenen Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf das Pandemiegeschehen reagiert, was sich auch auf die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern auswirkt. InsbesondereArtikel Lesen

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FFP2-Masken bieten den besten Schutz, Anti COVID-19 Masken jedoch den besten Schutz und die beste Atembarkeit Waire P2 – die einzige natürliche und atmungsaktive Anti COVID-19 Maske – Persönliche Schutzmaßnahmen weiterhin erforderlich – FFP2-Masken reduzieren das Risiko, sind aber schwer atembar – Besser: Atmungsaktive Anti COVID-19 Masken Die Simulationsstudie „Risikoeinschätzung zur Ansteckungsgefahr mit COVID-19 im Schienenpersonen- sowie im Straßenpersonennah- undArtikel Lesen

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Gurgeln gegen Covid-19 empfohlen: Solenal stellt Mundspüllösung vor Neue Mundspüllösung von Solenal Nesselwang, 27. September 2021 – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn rät im Privatbereich zum Gurgeln mit Mundspülung, um die Gefahr einer Covid-19-Ansteckung zu minimieren. Auch die „Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene“ hat wissenschaftliche Studien zur Wirksamkeit von Mundspülungen gegen Sars-CoV-2 zusammengefasst: Die Viruslast im Mund-Rachen-Raum wird durch Gurgeln mit speziellen LösungenArtikel Lesen