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Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ ELEFAND – eine Liste für den Notfall +++ Damit Reisenden bei akuten Krisen- und Katastrophenfällen im Ausland geholfen werden kann, raten die ARAG Experten, sich in die Krisenvorsorgeliste „ELEFAND“ des Auswärtigen Amtes einzutragen. So wissen Auswärtgies Amt und die zuständige Auslandsvertretung, dass man sich als Reisender überhaupt in der jeweiligen Krisenregion befindet.Artikel Lesen

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Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Auswärtiges Amt warnt vor Reisen nach Israel +++ Israel befindet sich formell im Kriegszustand. Daher warnt das Auswärtige Amt vor Reisen nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete. Die meisten Airlines haben ihre Flüge in die Region bereits komplett eingestellt oder stornieren geplante Verbindungen kurzfristig. Auch Reedereien haben Routen ihrer Kreuzfahrtschiffe geändert.Artikel Lesen

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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Aufklärungspflicht von Immobilienverkäufern +++ Verkäufer von Immobilien müssen Käufer über anstehende Sanierungskosten ausreichend aufklären. Unterlagen dazu drei Tage vor dem geplanten Vertragsabschluss ohne entsprechenden Hinweis in einen virtuellen Datenraum zu stellen, reicht nicht aus. Dies entschied laut ARAG Experten der Bundesgerichtshof (Az.: V ZR 77/22). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle PressemitteilungArtikel Lesen

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Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Neues Passrecht: Ausweisdokumente bald per Post +++ Um Behördengänge zu reduzieren, dürfen Behörden künftig Pässe, Personalausweise, elektronische Aufenthaltstitel und andere Ausweisdokumente im Inland auf Wunsch per Post an den Antragsteller versenden. Bisher müssen Bürger für neue Dokumente sogar zweimal zum zuständigen Amt: Einmal zur Beantragung, ein weiteres Mal zur Abholung. Die ÄnderungenArtikel Lesen

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Zusätzliche Veranstaltungen rund um Sport und Gesundheit in Deutschland Jeder Mensch soll sein Recht durchsetzen können – unabhängig von seiner finanziellen Situation – das ist die Gründungsidee der ARAG. Der ARAG DAY macht diese Idee nun jährlich in besonderer Weise sichtbar und erlebbar. Ein einfacher und freier Zugang zum Recht erscheint selbstverständlich, ist aber auch heute für viele Menschen weiterhinArtikel Lesen

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(red/dpa). Die mehrmonatige Unterbringung eines Kinds in einem Kinderheim, weil die Eltern einen massiven Konflikt über das Sorgerecht haben, ist in der Regel nicht verhältnismäßig. Die Folgen eines Heimaufenthalts dürfen für das Kind nicht einschnei Der Junge lebte nach der Trennung der Eltern bei seiner Mutter und hatte regelmäßigen Umgang mit seinem Vater. Die Eltern stritten um das Sorgerecht. AlsArtikel Lesen

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Kontroverser CBD Öl Produktrückruf auf Grund vermeintlicher Leberschädigung: Karlsruher Start Up wehrt sich David Orlet – Geschäftsführer djive naturals Pressemitteilung (kurz) Green Squad GmbH – djive naturals – 04.09.2023 Kontroverser CBD Öl Produktrückruf auf Grund vermeintlicher Leberschädigung: Karlsruher Start Up wehrt sich Das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt (CVUA) Karlsruhe hatte am 31.01.2023 den Rückruf einer Charge „Pure Nature 16 % CBD“Artikel Lesen

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Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Kfz-Zulassung ab 1.9. digital +++ Ab September wird der Gang zur Zulassungsstelle überflüssig. Statt zeitraubender Behördengänge genügen wenige Klicks, um die Zulassung eines Fahrzeugs zu beantragen. Auch besondere Kennzeichen, beispielsweise für Elektrofahrzeuge, Oldtimer oder Saisonkennzeichen können ab dem 1. September digital beantragt werden. Laut ARAG Experten können Fahrer direkt nach der digitalenArtikel Lesen

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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Tatsachen müssen bewiesen werden +++ Wer in einem Online-Bewertungsportal negative Tatsachen zulasten eines Unternehmens behauptet, muss laut ARAG Experten im Zweifel beweisen, dass diese auch zutreffen. Gelingt der Beweis nicht, so kann das betroffene Unternehmen nach einer Entscheidung des Landgerichts Frankenthal verlangen, dass die Bewertung unterlassen wird (Az.: 6 O 18/23). Sie wollen mehrArtikel Lesen

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ARAG Experten über Rettungsschwimmer und wie man einer werden kann 2022 kamen in Deutschland insgesamt 355 Personen durch Ertrinken ums Leben. 836 Menschen konnten dank ausgebildeter Rettungsschwimmer der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e. V. (DLRG) gerettet werden. Eine beeindruckende Zahl, an der sichtbar wird, wie wichtig Rettungsschwimmer sind. Doch wie wird man Lebensretter im Wasser? Zum Tag der Seenotrettung geben die ARAGArtikel Lesen

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ARAG Experten informieren, welche Versicherungen bei einem Umzug wichtig sind Mehr als acht Millionen Menschen ziehen jedes Jahr in Deutschland um, wobei nur jeder sechste ein Umzugsunternehmen beauftragt. Gut, wenn man genügend helfende Hände hat, die beim Kistenpacken und Möbelschleppen unterstützen. Klar, dass dabei auch mal etwas kaputt gehen kann. Doch wer haftet, wenn einem Umzugshelfer ausgerechnet den High-End-4K-70-Zoll-Fernseher fallenArtikel Lesen

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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Pfand: Annahmepflicht auch für zerdrückte Dosen +++ Supermärkte müssen Einweg-Dosen, die als pfandpflichtig erkennbar sind, auch dann zurücknehmen, wenn sie zerdrückt oder beschädigt sind. Dies hat laut ARAG Experten das Oberlandesgericht Stuttgart zulasten des Discounters Lidl entschieden. Das Verpackungsgesetz stelle keine Anforderungen an den Zustand der zur Rückgabe angebotenen Dosen (Az.: 2 U 32/22).Artikel Lesen

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ARAG Experte Tobias Klingelhöfer erklärt, wie man Verträge richtig kündigt Vor allem online ist ein Vertrag schnell geschlossen, ein Klick genügt. Dabei sind nicht alle Verträge wieder kündbar. Oder sie verlängern sich automatisch, wenn man sie nicht rechtzeitig kündigt. Welche Verträge wie und mit welchen Fristen gekündigt werden können und wann Sonderkündigungsrechte bestehen, fasst ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer zusammen. WasArtikel Lesen

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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Aufklärung über undichtes Rohr erforderlich +++ Weiß der Verkäufer eines Hauses von einem Riss im Kanalrohr und damit verbundenen höheren (Ab-)Wasserkosten, muss er dies dem Käufer zwingend mitteilen. Sonst mache er sich schadensersatz-pflichtig. Dies entschied laut ARAG Experten das Landgericht Köln (Az.: 7 O 26/21). wollen mehr erfahren? Lesen Sie das aktuelle Urteil desArtikel Lesen

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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Neue Rauchmelder rechtfertigen keine Mieterhöhung +++ Die Erneuerung von Rauchwarnmeldern stellt laut ARAG Experten nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs grundsätzlich keine mieterhöhende Modernisierung dar, wenn mit ihr keine technische Verbesserung oder sonstige Aufwertung verbunden ist. Der Vermieter darf aufgrund einer solchen Maßnahme deshalb auch nicht die Miete erhöhen, wenn der erstmalige Einbau zu einemArtikel Lesen