Aktuelle und Corona-Themen auf einen Blick +++ Mehr Schlaf: Die Winterzeit beginnt +++ Auch wenn die Abschaffung der Zeitumstellung seit Jahren heiß diskutiert wird: Der nächste Dreh an der Uhr steht an. Am kommenden Sonntag beginnt die Winterzeit. Sie ist eigentlich die Rückumstellung auf die Normalzeit, die Mitteleuropäische Zeit. Die Winterzeit beginnt in Mitteleuropa jeweils am letzten Oktobersonntag im Jahr.Artikel Lesen
Aktuelle Gerichtsurteile und (Corona-)Themen auf einen Blick +++ Übernahme von Anwaltskosten bei Flugverspätung +++ Ist eine Fluggesellschaft verpflichtet, einen Fluggast wegen einer Flugverspätung zu entschädigen, muss sie laut ARAG Experten bei Verletzung der Informationspflichten zusätzlich die Kosten eines Rechtsanwalts im vorgerichtlichen Verfahren tragen. Dabei verweisen sie auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes, wonach die Anwaltskosten nicht auf die Entschädigung angerechnet werdenArtikel Lesen
Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick +++ Kurzarbeitergeld geht in Verlängerung +++ Auch wenn die Wirtschaft und der Arbeitsmarkt sich zwischenzeitlich erholt haben und es weniger Kurzarbeit gibt, sind zahlreiche Betriebe noch immer unter Druck. Um ihnen weiterhin Planungssicherheit in der Pandemie zu bieten, werden die Zugangserleichterungen zum Kurzarbeitergeld über den 30. September hinaus bis zum Ende des JahresArtikel Lesen
Update zum Fragerecht des Arbeitgebers zum Impfstatus betreffend SARS-CoV-2 (Covid-19) Update – Impfung und Fragerecht des Arbeitgebers (Bildquelle: Photo by CDC on Unsplash) Nun also doch: Nachdem in der zuletzt geänderten und am 10.09.2021 in kraft getretenen Corona-Arbeitsschutzverordnung noch kein generelles Fragerecht des Arbeitgebers zum Impfstatus betreffend SARS-CoV-2 geregelt wurde, haben sich Bundestag und Bundesrat auf eine entsprechende Änderung desArtikel Lesen
Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick +++ Aktionswoche zur Impfung vom 13. bis 19. September +++ Um an möglichst vielen Orten möglichst unkomplizierte und schnelle Impfangebote ohne Anmeldung zu machen, startet am 13. September 2021 die bundesweite Aktionswoche #HierWirdGeimpft. Ob beispielsweise im Sportverein, auf dem Wochenmarkt oder in der Apotheke: Zahlreiche kreative und unkonventionelle Vor-Ort-Impfaktionen sollen bisher ungeimpften MenschenArtikel Lesen
Das Fragerecht des Arbeitgebers zum Impfstatus betreffend SARS-CoV-2 (Coronavirus / Covid-19) Impfung und Fragerecht des Arbeitgebers (Bildquelle: Photo by CDC on Unsplash) Noch besteht in der Bundesrepublik Deutschland keine Impfpflicht, auch ein Arbeitgeber darf seine Arbeitnehmer nicht zur Impfung verpflichten. Manche Arbeitgeber wünschen sich daher, dass sie, wenn sie schon nicht zur Impfung verpflichten dürfen, wenigstens den Impfstatus ihrer MitarbeiterArtikel Lesen
Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Mehr Elterngeld bei Frühchen +++ Ab heute erhalten Eltern, deren Nachwuchs mindestens sechs Wochen vor dem errechneten Termin geboren wird, einen zusätzlichen Monat Elterngeld. Kommt das Baby acht Wochen zu früh, gibt es nach Auskunft der ARAG Experten zwei weitere Monate Elterngeld, bei zwölf Wochen drei Monate und bei sechzehn Wochen gibtArtikel Lesen
Karlsruhe /Berlin (DAV). Ein Umgangsrecht kann dem biologischen Vater auch im Fall einer privaten Samenspende und der Adoption des Kinds durch die Lebenspartnerin der leiblichen Mutter zustehen. Die Frau hatte mittels einer privaten Samenspende 2013 ein Kind bekommen. Ihre Partnerin, mit der sie in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft lebte, adoptierte das Kind. Es kannte seinen biologischen Vater und hatte bis 2018Artikel Lesen
Hund und Katze vor Gericht +++ Hund als Geisel des Tierarztes +++ Weigert sich ein Hundehalter, seine Tierarztrechnung zu begleichen, weil er mit der Abrechnung des Veterinärs nicht einverstanden ist, darf der Mediziner nach Angaben der ARAG Experten das Tier nicht einfach behalten, um damit Druck auf den Halter auszuüben. Die Trennung des Tieres von seinem Herrchen könnte nach richterlicherArtikel Lesen
Aktuelle Corona-Themen auf einen Blick +++ Ab 23. August gilt die 3G-Regel +++ Wer jemanden im Krankenhaus, Alten- oder Pflegeheim sowie in einer Einrichtung der Behindertenhilfe besuchen möchte, benötigt ab 23. August 2021 einen PCR-Test, der nicht älter als 48 Stunden ist oder einen Antigen-Schnelltest, der maximal 24 Stunden alt sein darf. Oder er muss geimpft oder genesen sein. DieseArtikel Lesen
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Entgeltfortzahlung bei Quarantäne +++ Erkrankt ein Arbeitnehmer und wird wegen seiner Kopf- und Magenschmerzen von der Behörde sogar in Quarantäne geschickt, ist dessen Entgeltfortzahlungsanspruch nicht ausgeschlossen. Der infektionsschutzrechtliche Entschädigungsanspruch greife nach Auskunft der ARAG Experten nur bei entsprechendem Ansteckungs- und Krankheitsverdacht (Arbeitsgericht Aachen, Az.: 1 Ca 3196/20). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie dieArtikel Lesen
Aktuelle (Corona)-Themen auf einen Blick +++ Geänderte Einreiseverordnung +++ Seit letztem Sonntag gilt sie, die geänderte Einreiseverordnung. Wer ab diesem Zeitpunkt aus dem Urlaub nach Deutschland zurückkehrt, muss nach Angaben der ARAG Experten einen negativen Corona-Test vorweisen können – egal ob er mit dem Flugzeug, Auto oder der Bahn reist. Ein PCR-Test darf maximal 72 Stunden alt sein, ein Antigen-TestArtikel Lesen
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Jobcenter muss Haftpflichtversicherung übernehmen +++ Manche Vermieter sind vorsichtig: Sie verpflichten Mieter per Mietvertrag zu einer privaten Haftpflichtversicherung. Damit wollen sie sich finanziell absichern, falls der Mieter Schäden an der Wohnung verursacht, die er anschließend nicht zahlen kann. Bezieht ein Mieter Harzt IV, muss nach Auskunft der ARAG Experten das Jobcenter die Kosten fürArtikel Lesen
Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Schadensersatz bei nicht reparierten Vorschäden fällt weg +++ Stellt sich nach einem Verkehrsunfall heraus, dass nicht alle geltend gemachten Schäden an dem Fahrzeug auf den Unfall zurückzuführen sind, sondern dass es sich teilweise um nicht reparierte Vorschäden handelt, kann dies nach Auskunft der ARAG Experten zum Verlust des gesamten Schadensersatzanspruchs führen (LandgerichtArtikel Lesen
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Äste dürfen abgeschnitten werden +++ Ein Grundstücksnachbar darf überhängende Äste auch dann abschneiden, wenn dadurch das Absterben des Baums oder der Verlust seiner Standfestigkeit droht. Dies hat nach Auskunft der ARAG Experten der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Das Selbsthilferecht aus Paragraf 910 Bürgerliches Gesetzbuch könne aber durch naturschutzrechtliche Regelungen eingeschränkt sein (Az.: V ZR 234/19).Artikel Lesen
Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Mehr Lohn für Pflegekräfte +++ Mit der aktuellen Pflegereform, die das Kabinett am 2. Juni beschlossen hat, soll der Pflegeberuf attraktiver gemacht werden. Danach werden künftig alle Pflegekräfte nach Tarif bezahlt, ohne dass Pflegebedürftige finanziell stärker belastet werden. Im Gegenteil: Nach Auskunft der ARAG Experten sollen insbesondere diejenigen entlastet werden, die langeArtikel Lesen
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