ARAG Experten über die Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels Alle Corona-Maßnahmen, die zunächst bis zum 10. Januar verhängt wurden, gehen zunächst bis Ende Januar in die Verlängerung. Teilweise werden sie sogar verschärft. So lautet das wenig überraschende Ergebnis der heutigen Corona-Krisensitzung zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer. Also Einzelhandel dicht, Gastronomie zu, Kontaktbeschränkungen strenger als zuvor. Kitas bleibenArtikel Lesen

Lassen Sie sich von uns vertreten! www.kanzlei-kienert.de Was eigentlich ist ein rechtmäßiger Distanzunterricht? Der angeordnete Distanzunterricht unterliegt der Schulpflicht. Die Teilnahme ist daher für die Schüler ebenso verbindlich wie beim Präsenzunterricht. Davon zu unterscheiden sind Hausunterricht oder Homeschooling, bei dem die Kinder außerhalb einer Schule von den Eltern oder von Privatlehrern unterrichtet werden. In Ländern mit gesetzlicher Regelung der SchulpflichtArtikel Lesen

Die Corona-Krise prägt weiter unseren Alltag, aber wir sind wie gewohnt für Euch da. Shutterstock – Unterrichtskreis (Bildquelle: Shutterstock) Seit dem 2. November befinden wir uns mit der Schließung von gastronomischen, sporttherapeutischen und kulturellen Einrichtungen in einem landesweiten Teil-Lockdown. Glücklicherweise sind die Schulen und Kindergärten jedoch davon ausgenommen, und auch wir freuen uns Euch mitteilen zu können, dass der UnterrichtskreisArtikel Lesen

Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick +++ NRW: Kein Karneval wegen Corona +++ Nun ist es beschlossene Sache: Die kommende Karnevalssaison fällt Corona-bedingt sozusagen aus. Keine Rosenmontagszüge, keine Veedels-Umzüge, keine Straßenfeste, keine Prunksitzungen und Bälle. Jedwede gesellige Veranstaltung wird behördlich untersagt. Darauf verständigten sich kürzlich die Karnevalsverbände und die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen. Typische Plätze, wie z. B. der HeumarktArtikel Lesen

Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick +++ Radfahrverbot bei Promille-Fahrt +++ Wer auf einem Fahrrad mit einer Blutalkoholkonzentration von mehr als 1,6 Promille unterwegs ist und anschließend das von ihm geforderte medizinisch-psychologische Gutachten nicht fristgerecht beibringt, dem kann verboten werden, fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge im öffentlichen Straßenverkehr zu führen. Das hat laut ARAG Experten das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße entschiedenArtikel Lesen

Initiative MACH DICH STARK macht mit Starkmacher-Hand auf Benachteiligung bei Bildung aufmerksam Starkmacher-Hand zeigt: jedes 5. Kind in Baden-Württemberg ist von Armut bedroht Stuttgart, 18. Mai 2020 – Endlich starten heute in Baden-Württemberg die Abiturprüfungen – für viele Kinder im Land bleibt dieser höchste deutsche Schulabschluss aber unerreichbar. Aufgrund von Armut sind sie in ihren Bildungschancen gravierend benachteiligt, und dieserArtikel Lesen

ARAG Experten über weitere Lockerungen in den Bundesländern Präsenzunterricht noch vor den Sommerferien, Freizeitsport unter freiem Himmel und Besuche in Kranken- und Pflegeeinrichtungen: In der gestrigen Telefonkonferenz haben sich Bund und Länder auf weitere Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie geeinigt. Wie üblich legen die einzelnen Bundesländer die Lockerungen sehr unterschiedlich aus. Für alle Länder hingegen gilt: Die Kontaktbeschränkungen werden zunächst bisArtikel Lesen