(Bildquelle: Adobe Stock) Kelkheim, 05. April 2018 Seit dem 1. Januar 2018 ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in Kraft. Experten sprechen von einem „Schnellschussgesetz“ und sorgen sich, dass das Gesetz dazu führe, die Meinungsfreiheit im Netz einzuschränken. Die ARAG SE arbeitet daher zusammen mit der Forschungsstelle für IT-Recht und Netzpolitik der Universität Passau daran, eine Alternative zum umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu formulieren.Artikel Lesen

Medienschaffende müssen ihren Beruf ungehindert ausüben können Journalistenzentrum Deutschland Hamburg 10.8.2015 Das Ermittlungsverfahren gegen netzpolitik.org wegen Landesverrats ist eingestellt. Die Berufsverbände DPV und bdfj begrüßen diese Entscheidung, fordern jedoch mit Nachdruck, dass sich eine Strafverfolgung von Journalisten in derartigen Fällen künftig nicht wiederholen darf. Die Veröffentlichung von als vertraulich eingestuften Dokumenten sollte für Berichterstatter nicht unter Strafandrohung stehen. „Hier giltArtikel Lesen

Journalistenzentrum Deutschland Die Berufsverbände vom Journalistenzentrum Deutschland betrachten die Klage des Bundesamts für Verfassungsschutz gegen zwei Berichterstatter von netzpolitik.org wegen Landesverrat als äußerst bedenkliche Entwicklung im Hinblick auf die Presse- und Meinungsfreiheit. Kerstin Nyst, Pressesprecherin des Journalistenzentrum Deutschland, ist äußerst besorgt: „Zwar hat der Generalstaatsanwalt bereits mitgeteilt, die Ermittlungen vorerst ruhen zu lassen, bis ein Gutachten durch externe Sachverständige vorlägeArtikel Lesen

Neues Debattenportal für Medien- und Netzpolitik Logo medienpolitik.net Berlin, den 29. August 2012. Mit medienpolitik.net startet heute eine neue Diskussions-Plattform für medien- und netzpolitische Themen im Internet. medienpolitik.net (www.medienpolitik.net) ist ein Gemeinschaftsprojekt des medienpolitischen Magazins promedia (www.promedia-berlin.de) und der Goldmedia Political & Staff Advising GmbH (www.goldmedia.com). Längst hat sich der gesellschaftliche Diskurs ins Internet verlagert, Blogs und Social Media prägenArtikel Lesen