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BVerfG nimmt Beschwerde gegen Künstlersozialabgabe nicht an DPV und bdfj begrüßen Bekenntnis zur Künstlersozialkasse Bundesverfassungsgericht nimmt Beschwerde eines Unternehmens gegen die Künstlersozialabgabe nicht an Hamburg, den 16. Februar 2018 Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde zur Künstlersozialabgabe nicht angenommen. Ein Unternehmen hatte im Jahr 2015 vor dem Bundesverfassungsgericht den Einwand bezüglich der Rechtmäßigkeit der Künstlersozialabgabe eingereicht. Diese Beschwerde wurde vom BundArtikel Lesen

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Larissa Naujoks publiziert im GRIN Verlag Ihre Masterarbeit „Das OMT-Programm der EZB unter gerichtlicher ultra-vires-Kontrolle. Untersuchung des EuGH-Urteils in der Rechtssache C-62/14“ . Darin thematisiert sie die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank in der Eurokrise aus juristischer Perspektive. Fachleuten und Laien verschafft das Buch fundiertes Hintergrundwissen, um die aktuellen Diskussionen um das bevorstehende Urteil des Bundesgerichtshofs zu verstehen. Im Juni 2015Artikel Lesen

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Neue Publikation des GRIN Verlags thematisiert die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank in der Eurokrise aus juristischer Perspektive (Bildquelle: Andrey Burmakin @Shutterstock.com) Im Juni 2015 erklärte der Europäische Gerichtshof in einer Vorabentscheidung das Outright Monetary Transactions-Programm der Europäischen Zentralbank für rechtmäßig. Dieses OMT-Programm wurde 2012 während der europäischen Finanzkrise durch die EZB beschlossen. Es erlaubt den potenziell uneingeschränkten Ankauf von StaatsanleihenArtikel Lesen

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Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht und Fachanwalt für Arbeitsrecht. Heute unter anderem mit folgenden Themen: Raucher Friedhelm Adolfs trotz Teilerfolgs vor dem Bundesgerichtshof vor der Zwangsräumung Wir hatten darüber berichtet, dass Raucher Friedhelm Adolfs vor dem Bundesgerichtshof die Aufhebung des Urteils des Landgerichts Düsseldorf und eine Zurückweisung zu erneuten Verhandlung an das Landgericht erreicht hat.Artikel Lesen