BaFin passt Aufsichtsmaßnahmen an Corona-Krise an Die BaFin führt die Aufsicht über Banken, Finanzdienstleister, Versicherer und den Wertpapierhandel. Die Finanzdienstleistungsaufsicht hat ihre Maßnahmen an die Corona-Krise angepasst. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht – kurz BaFin – ist mit umfassenden Befugnissen ausgestattet, um ihre Aufsichts- und Kontrollaufgaben wahrnehmen zu können. Ziel ist es, dadurch für ein funktionsfähiges und stabiles Finanzsystem in DeutschlandArtikel Lesen

Änderung im Aktienrecht durch Corona – Virtuelle Hauptversammlung Die Corona-Pandemie wirkt bis in das Aktienrecht hinein. Damit die Unternehmen handlungsfähig bleiben, sind nun auch virtuelle Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften möglich. Die Hauptversammlung ist ein wichtiges Organ einer Aktiengesellschaft. Sie dient der Kommunikation zwischen Vorstand, Aufsichtsrat und Aktionären und dient vor allem auch der Beschlussfassung. Nach dem Aktiengesetz sind Hauptversammlungen Präsenzveranstaltungen. OrganeArtikel Lesen

Änderung im Aktienrecht durch Corona – Virtuelle Hauptversammlung Die Corona-Pandemie wirkt bis in das Aktienrecht hinein. Damit die Unternehmen handlungsfähig bleiben, sind nun auch virtuelle Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften möglich. Die Hauptversammlung ist ein wichtiges Organ einer Aktiengesellschaft. Sie dient der Kommunikation zwischen Vorstand, Aufsichtsrat und Aktionären und dient vor allem auch der Beschlussfassung. Nach dem Aktiengesetz sind Hauptversammlungen Präsenzveranstaltungen. OrganeArtikel Lesen

Gewerbliches Mietrecht – Auf die Vertragsgestaltung kommt es an Das gewerbliche Mietrecht unterscheidet sich in wesentlichen Punkten vom Mietrecht für privaten Wohnraum. Umso größere Bedeutung fällt der Gestaltung des Mietvertrags über Gewerberaum zu. Das gewerbliche Mietrecht stellt kein eigenständiges Rechtsgebiet dar. Wie das Wohnraummietrecht ist es im Mietrecht des BGB geregelt. Allerdings hatte der Gesetzgeber hier eher den Wohnungsmieter undArtikel Lesen

Vertriebsrecht – Rechtlich sichere, flexible und zukunftsorientierte Gestaltung Für den Absatz von Waren und Dienstleistungen bedarf es eines effizienten Vetriebssystems. Dabei müssen komplexe rechtliche Rahmenbedingungen, sowohl national als auch international, beachtet werden. Ein effizienter Vertrieb ist ein wichtiger Baustein für den wirtschaftlichen Erfolg eines Unternehmens. Je nach Branche unterscheiden sich die Absatzwege der Unternehmen für ihre Waren und Dienstleistungen. EineArtikel Lesen

Durch genaue Gestaltung von Verträgen auf alles vorbereitet sein In Zeiten der Corona-Krise wird besonders deutlich, wie wichtig es ist, Verträge möglichst detailliert zu gestalten und Ausnahmesituationen zu bedenken, um rechtliche Streitigkeiten zu vermeiden. Bis auf wenige Einschränkungen gilt im Vertragsrecht Gestaltungsfreiheit. Es ist Sache der Parteien, welche Vereinbarungen vertraglich fixiert werden. In der Regel sind Verträge nicht formbedürftig undArtikel Lesen

Handelsvertreterrecht: Von Corona über Provisionen bis zur Vertragsgestaltung Für viele Handelsvertreter sind durch die Corona-Krise schwere Zeiten angebrochen. Im Zusammenhang mit Provisionen, Ausgleichsansprüchen, etc. stellen sich auch viele rechtliche Fragen. Auch in Zeiten der Corona-Pandemie können Handelsvertreter den Kontakt zu ihren Kunden durch Telefon, E-Mail, etc. noch aufrecht erhalten. Der persönliche Kontakt im Vier-Augen-Gespräch in vertrauensvoller Atmosphäre ist aber kaumArtikel Lesen

BFH: Nur Erbschaften und Schenkungen des rechtlichen Vaters privilegiert Rechtliche und biologische Vaterschaft können auseinanderfallen. Das hat auch steuerliche Auswirkungen. Nur bei Erbschaften und Schenkungen des rechtlichen Vaters gilt die günstige Steuerklasse I. Erbt ein Kind oder Stiefkind von seinem rechtlichen Vater, ist die günstigere Steuerklasse I anzuwenden. Das gleiche gilt bei Schenkungen. Die Steuerklasse I bietet erhebliche Vorteile gegenüberArtikel Lesen

Kurzarbeit in der Corona-Krise – Antragsteller sind zu wahrheitsgetreuen Angaben verpflichtet Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzufedern, hat die Bundesregierung ein umfassendes Hilfspaket geschnürt. Dazu wurde auch die Beantragung von Kurzarbeitergeld erleichtert. Kurzarbeitergeld soll schnell helfen, die wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus Covid-19 zu überstehen. Die Bundesregierung hat den Zugang zu Kurzarbeitergeld für Unternehmen daher rückwirkend zum 1. März 2020Artikel Lesen

Corona – Eingeschränktes Kündigungsrecht der Vermieter In Zeiten der Corona-Krise wird auch das Kündigungsrecht bei Mietverhältnissen eingeschränkt. Das gilt sowohl für private als auch für gewerbliche Mietverträge. Ist ein Mieter mit der turnusmäßigen Mietzahlung für zwei aufeinanderfolgende Termine im Rückstand oder mit einem nicht unerheblichen Teil der Miete in Verzug, hat der Vermieter die Möglichkeit, den Mietvertrag außerordentlich zu kündigen.Artikel Lesen

Corona und Änderungen im Wirtschaftsrecht Bundestag und Bundesrat haben das Krisenpakt der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Krise gebilligt. Um die wirtschaftlichen Folgen zu überstehen, wurde ein großer Rettungsschirm gespannt. Die Corona-Pandemie hat erhebliche Auswirkungen auf das Wirtschaftsleben. Das „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie“ bringt massive gesetzliche Änderungen mit sich. Diese Änderungen gehen auch am Wirtschaftsrecht nicht spurlos vorbei,Artikel Lesen

Stundung von Beiträgen zur Sozialversicherung aufgrund der Corona-Krise Arbeitgeber sind verpflichtet, Sozialversicherungsbeiträge für ihre Arbeitnehmer abzuführen. In Zeiten der Corona-Krise haben sie die Möglichkeit, die Sozialversicherungsbeiträge stunden zu lassen. Bei vielen Unternehmen brechen aufgrund der Corona-Krise Aufträge weg. Gleichzeitig laufen die Kosten weiter. Löhne, Gehälter und auch die Sozialversicherungsbeiträge für die Arbeitnehmer müssen gezahlt werden. Bei Engpässen in der LiquiditätArtikel Lesen

Insolvenz in der Corona-Krise vermeiden Unternehmen, deren wirtschaftliche Existenz in Folge der Corona-Krise bedroht ist, soll unter die Arme gegriffen werden. Dazu hat der Bundestag der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht zugestimmt. Ist ein Unternehmen insolvenzreif, d.h. zahlungsunfähig oder überschuldet, muss schnellstmöglich, spätestens aber innerhalb von drei Wochen Insolvenzantrag gestellt werden. Um in Zeiten der Corona-Krise eine Flut von Insolvenzen zu vermeiden,Artikel Lesen

Corona – Arbeitgeber können Kurzarbeit zur Überbrückung der Krise beantragen Kurzarbeit ist ein Mittel für Unternehmen, die Corona-Krise wirtschaftlich zu überstehen. Die Bundesregierung hat daher die Voraussetzungen für die Beantragung von Kurzarbeitergeld gelockert. Lieferengpässe und leere Auftragsbücher – die Corona-Krise setzt vielen Betrieben massiv zu und bedroht auch Arbeitsplätze. Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld hilft den Betrieben, Liquidität zu erhalten und ArbeitsplätzeArtikel Lesen

Corona – Bundestag gibt grünes Licht für milliardenschweres Hilfspaket Der Bundestag hat einem milliardenschweren Hilfspaket zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise am 25. März 2020 zugestimmt und grünes Licht für den Nachtragshaushalt gegeben. Die Corona-Krise trifft die Wirtschaft empfindlich. Die Bundesregierung will Unternehmen und Selbstständige bei der Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen nicht im Regen stehen lassen und hat umfangreicheArtikel Lesen

Corona – Darlehen und staatliche Fördermittel in Zeiten der Krise Die Bundesregierung spannt in der Corona-Krise einen gewaltigen Schutzschirm, um Unternehmen und Selbstständige finanziell zu unterstützen, damit sie die Krise wirtschaftlich überstehen. Die Bundesregierung plant gewaltige Hilfsmaßnahmen für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler damit sie Corona-Krise wirtschaftlich überstehen. Der Bundestag hat am 25. März bereits grünes Licht für das Hilfspaket gegeben,Artikel Lesen