ARAG Experten über ein ungeschriebenes Gesetz Spätestens seit Bill Murray als egozentrischer Wetteransager im Kinofilm „Und täglich grüßt das Murmeltier“ denselben Tag immer wieder erlebt, hat der Filmtitel als Lebensweisheit Einzug in den allgemeinen Sprachgebrauch gehalten. Die ARAG Experten schlagen zum Tag des Murmeltiers am 2. Februar einen Bogen zum Gewohnheitsrecht und geben einen Überblick, was das überhaupt heißt. WasArtikel Lesen

Kinder, die durch eine anonyme Samenspende nach den Vorschriften des Samenspenderregistergesetzes gezeugt wurden, haben keinen Anspruch auf Unterhaltsvorschuss. Das gilt, wenn es keinen rechtlichen Vater gibt. Die Frau war mittels einer ärztlich assistierten künstlichen Befruchtung in einem Kinderwunschzentrum Mutter geworden. Der Samen stammte aus einer dänischen Samenbank. Als das Kind rund ein Jahr alt war, beantragte die Mutter Leistungen nachArtikel Lesen

(red/dpa). Kindergeld ist auf den Unterhaltsbedarf eines volljährigen Kinds anzurechnen. Verdient das Kind allerdings so viel, dass es keinen Unterhaltsbedarf mehr gibt, hat es keinen Anspruch auf Auszahlung des Kindergelds. Wer das Kindergeld bezieh Der 2003 geborene junge Mann absolviert seit September 2019 eine Ausbildung. Aufgrund der Höhe seiner Ausbildungsvergütung ist seine Mutter ihm gegenüber nicht mehr unterhaltsverpflichtet. Nach demArtikel Lesen

ARAG Experten informieren über Ferienjobs für Schüler Sommer, Sonne, Ferienjob – viele Schüler nutzen die lange Sommerpause nicht nur zum Faulenzen, sondern zum Geld verdienen. Ab welchem Alter wie viel und wo gejobbt werden darf, regelt das Jugendarbeitsschutzgesetz. Doch auch ein richtiger Arbeitsvertrag gehört zu einem seriösen Ferienjob. Welche Regelungen es für die Schülerarbeit noch gibt, erklären die ARAG Experten.Artikel Lesen

München/Berlin (DAV). Bricht ein Auszubildender seine Ausbildung wegen einer vorübergehenden Erkrankung ab, hat er keinen Anspruch mehr auf Kindergeld. Die 1994 geborene Frau begann im Februar 2016 eine zweijährige Ausbildung zur pharmazeutisch-technischen Assistentin und besuchte hierfür eine Schule. Die Familienkasse gewährte zunächst Kindergeld. Im Herbst 2017 teilte ihr die Mutter der jungen Frau mit, dass für ihre Tochter ab SeptemberArtikel Lesen

München/Berlin (DAV). Beantragt ein Elternteil im EU-Ausland keine Familienleistungen, auf die er in Deutschland Anspruch hat, können diese nicht gezahlten Leistungen auf das deutsche Kindergeld angerechnet werden. Die Eltern zogen mit ihren Zwillingen in die Niederlande, wo der Mann eine angestellte Tätigkeit übernahm. Die Frau war nicht berufstätig. In Deutschland hatte die Familie Kindergeld bezogen. In den Niederlanden beantragte derArtikel Lesen

München/Berlin (DAV). Nimmt ein Kind an einem Freiwilligendienst im Rahmen des Europäischen Programms Erasmus+ teil, haben die Eltern Anspruch auf Kindergeld, sofern es sich um ein Projekt handelt, das eine Nationale Agentur genehmigt hat. Die junge Frau beendete im Juli 2018 ihre Schulausbildung und begann zwei Monate später einen Freiwilligendienst bei der Organisation „X“ in Großbritannien. Die Organisation war alsArtikel Lesen

Künstlerischer Schutz Urheberrechtsverletzung – Anspruch bestand zu Recht – Landgericht Berlin bestätigt Haftung für Urheberrechtsverletzung 16 S 15/19 (206 C 8/19 AG Charlottenburg), von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt in Berlin, Kurfürstendamm 103, 10711 Berlin. Der Vergleich kann nicht angefochten werden. Die von Daniel Sebastian vertretene DigiRights Administration GmbH Geschäftsführer Michael Eisele, Elisabethenstraße 43, 64283 Darmstadt hat vor dem Landgericht Berlin einenArtikel Lesen

(DAV). Bei der Berechnung der Unterhaltspflicht kommt es auf die Höhe des Einkommens an. Gerade beim Kindesunterhalt sollte der Unterhaltsberechtigte dies regelmäßig überprüfen. Aber auch beim Trennungsunterhalt kann es relevant sein. Gibt es in diesen Fällen einen Anspruch auf Auskunft? Anspruch auf Information über die Einkommensverhältnisse hat man schon dann, wenn sie für den Unterhalt bedeutsam sein können. Die BedeutungArtikel Lesen

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin. Fachanwalt Bredereck Heizungsausfall ist Mietmangel: Entscheidend für die Frage, was Mieter tun können, wenn bei ihnen in der Wohnung die Heizung ausfällt, ist zunächst, ob damit ein Mangel an der Mietsache vorliegt. Fällt die Heizung vollständig aus, ist die Gebrauchstauglichkeit der Wohnung als Mietsache wesentlich beeinträchtigt und es bestehtArtikel Lesen

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin, zum Urteil des Amtsgerichts Bremen vom 26.10.2017 – 9 C 476/15. Fachanwalt Bredereck Das Amtsgericht Bremen hat in einem aktuellen Urteil (Az.: 9 C 476/15) entschieden, dass der Vermieter im Fall eines Mangels an der Mietsache nur den eigentlichen Mangel, nicht aber die Mangelursachen beseitigen muss. Worum ging esArtikel Lesen

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin. Fachanwalt Bredereck Wer als Mieter vorübergehend seine Wohnung oder einen Teil davon nicht nutzen kann, z. B. weil er eine Zeit lang im Ausland ist, hat ein Interesse an einer Untervermietung. Wer untervermieten möchte, braucht aber immer die Zustimmung des Vermieters dazu. In manchen Fällen (teilweise Untervermietung der Wohnung)Artikel Lesen

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin. Fachanwalt Bredereck Das Thema Untervermietung ist ein Dauerbrenner im Mietrecht. Wer als Mieter z. B. für eine gewisse Zeit ins Ausland geht oder vorübergehend beruflich den Standort wechselt, aber zu günstigen Bedingungen wohnt, wird über eine Untervermietung nachdenken. Hier kursieren zahlreiche Halbwahrheiten unter Mietern hinsichtlich der Frage, ob esArtikel Lesen

Treuhänder ruft zur Inanspruchnahme der Vermittler auf – Welche Möglichkeiten zur Geltendmachung von Ansprüchen bestehen? Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke, Berlin Verunsicherte Captura GmbH Anleger suchen Hilfe! Nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die Captura GmbH am 17.12.2015 (AG München, 1507 IN 2731/15) war der Schock für die betroffenen Anleger groß. Dem Münchener Unternehmen Captura GmbH vertrauten die Anleger nach der letztenArtikel Lesen

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Arbeitsrecht Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben Anspruch auf Elternzeit, wenn sie mit ihrem Kind, oder mit einem Kind, das sie in Vollzeitpflege aufgenommen haben, in einem Haushalt leben und dieses Kind selbst betreuen und erziehen. Neben einem besonderen Kündigungsschutz und weiteren Schutzvorschriften haben sie zudem auch einen besonderen Anspruch aufArtikel Lesen