Was jetzt für die Gastronomie nach Corona zu tun ist. Albert Duin, MdL. München. Da hat sich das bayerische Kabinett wirklich wieder mal ein Kabinettstückchen geleistet. Wenn es nach dem bayerischen Wirtschaftsminister Aiwanger geht, dürfen in der Gastronomie Biergärten ab kommenden Montag bis 20 Uhr öffnen und in einem zweiten Schritt eine Woche später die Innenbereiche bis 22 Uhr. DieArtikel Lesen

Bundesvorsitzender Hubert Aiwanger: „Der Grundstein ist gelegt“ Positiv bewertet der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, das jüngste Umfrageergebnis des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag von BILD, wonach die FREIEN WÄHLER zwei Prozent der Stimmen hätten, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre. CDU/CSU lägen bei 37 Prozent, SPD 28 Prozent, Grüne 14 Prozent, Linke und Piraten jeweils 6 Prozent und dieArtikel Lesen

Aiwanger: Wir treten weiter für solide Staatsfinanzen ein Nach der unter Auflagen erfolgten Zustimmung des Bundesverfassungsgerichtes zu ESM & Fiskalpakt haben sich die FREIEN WÄHLER enttäuscht, aber nicht überrascht gezeigt. Ihr Vorsitzender Hubert Aiwanger kündigte auf einer Pressekonferenz heute in München an, die Bürgerinnen und Bürger auch weiterhin über die großen Gefahren einer Vergemeinschaftung der Euroschulden aufklären zu wollen –Artikel Lesen

Aiwanger: Bayerische Staatsregierung hat Flughafen Nürnberg jahrelang vernachlässigt (ddp direct) München. Schwere Vorwürfe gegen die Bayerische Staatsregierung erhebt der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, im Hinblick auf den Flughafen Nürnberg: ?Jahrelang hat sich die Staatsregierung nur für den Ausbau des Flughafens München interessiert, Nürnberg führt bis heute ein Mauerblümchendasein. Es ist ein Skandal, dass erst jetzt ein Konzept erarbeitetArtikel Lesen

FREIE WÄHLER: Eurokrise aktiv angehen – Eigenverantwortung statt Schuldengemeinschaft! Stephan Werhahn Deutschlands Kreditwürdigkeit auf negativ gesetzt FREIE WÄHLER: Eurokrise aktiv angehen – Eigenverantwortung statt Schuldengemeinschaft! München (do). Die Ratingagentur Moody“s hat die Kreditwürdigkeit Deutschlands aufgrund der ungelösten Eurokrise von „stabil“ auf „negativ“ herabgestuft. Dies könnte bald dazu führen, dass auch Deutschland für seine Schulden höhere Zinsen bezahlen muss. Der VorsitzendeArtikel Lesen

FREIE WÄHLER: „Gesunder Menschenverstand nach Berlin!“ Die FREIEN WÄHLER sehen das jüngste Umfrageergebnis des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag des FOCUS als Bestätigung ihrer bisherigen Arbeit und Auftrag für die Zukunft. Die Umfrage sieht die FREIEN WÄHLER im nächsten Bundestag und räumt ihnen ein Wählerpotential von 17 Prozent ein. Dies sei ein Beweis für den Erfolg unserer Politik, so der BundesvorsitzendeArtikel Lesen

Verfassungsklage der FREIEN Wähler gegen Eingriff in Haushaltshoheit der Länder durch ESM/Fiskalpakt ESM und Fiskalpakt greifen auch massiv in die Haushaltsrechte der Bundesländer ein. Dieser Aspekt der verantwortungslosen „Euro-Rettungsschirmpolitik“ wurde bisher nicht gewürdigt. Den Ländern wurde lediglich in Aussicht gestellt, dass der Bund möglicherweise teilweise für finanzielle Folgen der Rettungsschirme Ausgleich leisten könnte, u.a. wurde ein längst überfälliges Bundesleistungsgesetz fürArtikel Lesen

Aiwanger sieht ersten Zwischenerfolg der ESM-Gegner – gewonnene Zeit zur Debatte nutzen – Grundgesetz muss über Wünschen der Finanzmärkte stehen Als „ersten Zwischenerfolg im Kampf für unsere Demokratie“ bewertet der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, sich für die Prüfung der Eilanträge gegen ESM und Fiskalpakt mehr Zeit zu nehmen als von Merkel und Co.Artikel Lesen

Aiwanger: „Monopolisten überfordern Diskotheker und andere Nutzer“ Die FREIEN WÄHLER in Deutschland fordern die Bundesregierung und das Europaparlament auf, die Rahmenbedingungen für einen fairen Wettbewerb unter Verwertungsgesellschaften zu schaffen. Derzeit werde jeder in Europa an seine nationale Verwertungsgesellschaft verwiesen. Es könne aber nicht sein, dass Verwertungsgesellschaften in Deutschland wie die GEMA, VG Wort oder PMG Pressemonitor GmbH jeweils für ihrenArtikel Lesen

Zur Entscheidung des Verfassungsgerichts über ESM/Fiskalpakt Angesichts der morgigen Entscheidung des Verfassungsgerichts über die Eilanträge gegen ESM/Fiskalpakt warnt der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger vor einer überhasteten Entscheidung: „Wenn die begründeten Einwände gegen ESM und Fiskalpakt als „offensichtlich unbegründet“ vom Tisch gewischt würden, wie von Merkel und Co. erhofft, müsste man sich ernsthafte Sorgen um die Zukunft des GrundgesetzesArtikel Lesen