Düsseldorf, 10. Februar 2021 – Am 2. Dezember 2020 erließ das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China eine endgültige Entscheidung, in der es der Klage von Asahi Kasei wegen Patentverletzung in Bezug auf einen Separator für Lithium-Ionen-Sekundärbatterien in vollem Umfang stattgab und Shenzhen Xu Ran Electronic und andere anordnete, den Verkauf einzustellen und Schadensersatz zu leisten.
Im August 2018 legte die Asahi Kasei Corporation eine Patentverletzungsklage beim Shenzhen Intermediate People’s Court gegen Shenzhen Xu Ran () Electronic Co., Ltd. und Shenzhen Xu Ran () Electronic Co., Ltd.* (im Folgenden „Xu Ran Electronic und andere“) ein. Beide Unternehmen treten als gemeinsame Beklagte auf und verkaufen als Distributoren der in Japan ansässigen W-SCOPE Corporation Separatoren für Lithium-Ionen-Sekundärbatterien in Shenzhen, China. Auf der Grundlage seines chinesischen Patents (Patent Nr. ZL200680046997.8) auf Separatoren für Lithium-Ionen-Sekundärbatterien, beantragte Asahi Kasei eine einstweilige Verfügung, die es Xu Ran Electronic und anderen untersagt, ihre einschichtigen W-Scope-Batterieseparatoren in China zu verkaufen, sowie Schadenersatz (insgesamt 1 Million Yuan).
Im April 2020 bestätigte das Intermediate People’s Court in seiner Entscheidung die Klage von Asahi Kasei. Daraufhin reichten Xu Ran Electronic und andere eine Berufung beim Obersten Volksgericht ein. Am 2. Dezember 2020 erließ das Oberste Volksgericht eine endgültige Entscheidung, in der es Asahi Kasei’s Klage wegen Patentverletzung in vollem Umfang akzeptierte und die Beklagten anordnete, den Verkauf der oben genannten Produkte einzustellen und Schadensersatz zu leisten.
Asahi Kasei wird Fragen im Zusammenhang mit geistigen Eigentumsrechten aufmerksam verfolgen und, falls dies als notwendig erachtet wird, proaktiv Maßnahmen gegen jegliche Verletzung ergreifen.
Weitere Informationen zu diesem Thema entnehmen Sie bitte den folgenden Pressemitteilungen:
Patentverletzungsklage gegen W-SCOPE Corporation und andere – Korean Intellectual Property Trial and Appeal Board bestätigt die Gültigkeit von Asahi Kasei“s koreanischem Patent auf einen Separator für Lithium-Ionen-Sekundärbatterien
https://www.asahi-kasei.com/news/2020/e201223.html
Urteil in chinesischem Patentverletzungsrechtsstreit Asahi Kasei gegen Shenzhen Xu Ran () Electronic Co., Ltd. und andere in Bezug auf Separatoren für Lithium-Ionen-Sekundärbatterien
https://www.asahi-kasei.com/news/2020/e200511_1.html
Asahi Kasei reicht Patentverletzungsklage gegen W-SCOPE Corporation und andere ein (4. Februar 2020)
https://www.asahi-kasei.com/news/2019/e200204.html
Asahi Kasei reicht Patentverletzungsklage gegen Shenzhen Xu Ran Electronic und Shenzhen Xu Ran Electronic ein (20. August 2018)
https://www.asahi-kasei.co.jp/asahi/en/news/2018/e180820.html?_ga=2.137697910.79526047.1610004788-388027780.1610004788
Zur Asahi Kasei Corporation
Die Asahi Kasei Corporation ist ein weltweit tätiger Technologiekonzern mit den drei Geschäftsbereichen Material, Homes und Health Care. Der Geschäftsbereich Material umfasst Fasern undTextilien, Petrochemikalien, Hochleistungspolymere, Hochleistungswerkstoffe, Verbrauchsgüter, Batterieseparatoren und Elektronikgeräte. Der Geschäftsbereich Homes bietet auf dem japanischen Markt Baustoffe bis hin zu fertigen Häusern an. Zum Bereich Health Care gehören Pharmazeutika, Medizintechnik sowie Geräte und Systeme für die Akut- und Intensivmedizin. Mit 39.283 Beschäftigten in aller Welt betreut die Asahi Kasei Gruppe Kunden in mehr als 100 Ländern und erzielte einen Umsatz von 17,6 Milliarden Euro (2.151,6 Milliarden Yen) im Geschäftsjahr 2019 (1. April 2019 – 31. März 2020).
„Creating for Tomorrow“. Mit diesem Slogan verweist die Asahi Kasei Gruppe auf die gemeinsame Mission all ihrer Unternehmen, mit nachhaltigen Produkten und Technologien Menschen in aller Welt zu einem besseren Leben und Wohnen zu verhelfen.
Weitere Informationen finden Sie unter:
www.asahi-kasei.co.jp/asahi/en/ und https://automotive-asahi-kasei.eu/
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Die Asahi Kasei Corporation ist ein weltweit tätiger Technologiekonzern mit den drei Geschäftsbereichen Material, Homes und Health Care. Der Geschäftsbereich Material umfasst Fasern & Textilien, Petrochemikalien, Hochleistungspolymere, Hochleistungswerkstoffe, Verbrauchsgüter, Batterieseparatoren und Elektronikgeräte. Der Geschäftsbereich Homes bietet auf dem japanischen Markt Baustoffe bis hin zu fertigen Häusern an. Zum Bereich Health Care gehören Pharmazeutika, Medizintechnik sowie Geräte und Systeme für die Akut- und Intensivmedizin. Mit 40.689 Beschäftigten in aller Welt betreut die Asahi Kasei Gruppe Kunden in mehr als 100 Ländern und erzielte einen Umsatz von 17,6 Milliarden Euro (2.151,6 Milliarden Yen) im Geschäftsjahr 2019 (1. April 2019 – 31. März 2020).
„Creating for Tomorrow“. Mit diesem Slogan verweist die Asahi Kasei Gruppe auf die gemeinsame Mission all ihrer Unternehmen, mit nachhaltigen Produkten und Technologien Menschen in aller Welt zu einem besseren Leben und Wohnen zu verhelfen.
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